Das war Die Bogy Woche Vom 30.3. bis zum 3.4.2009

Bericht über die Tage in der grünen Fraktion

Eine Grüne Woche

Tag 1

Der erste Bogy-Tag bei den Grünen startete mit der Belehrung des Sicherheitsbeamten am Eingang des Landtags, wie man sich an einer Sicherheitsschleuse zu verhalten habe. Ich hatte einige Sekunden probiert die Eingangstür zu öffnen bevor ich schließlich eingelassen wurde. Ich musste warten, bis alle übrigen Personen die Schleuse passiert hatten, das muss man erst mal wissen.

Dann ging´s durch den Tunnel vom Landtag aus in das Haus der Abgeordneten zu den Grünen. Insgesamt waren wir sieben BoGypraktikanten. Dann wurden wir von der Fraktionsassistentin Sabine Reichelt durch die Fraktion geführt. Sie zeigten uns die Küche, die Büros der Abgeordnten der Berater und der Angestellten und den Fraktionssitzungssaal. Dann wurden wir über die Arbeit im Landtag informiert.

Außerdem bot sie uns allen an mir ihr "per du" zu verbleiben. "Sabine" erläuterte uns, was diese Woche auf uns zukommen würde. Danach hatten wir noch ein Gespräch mit Hedi Christian, Fraktionsgeschäftsführerin, in dem wir Fragen stellen durften. Sie erzählte uns über den Werdegang der Grünen von der Protestbewegung bis zur ernst zu nehmenden Partei, die Aufgabe der Opposition und die Abgeordnete.

Wir berichteten, wieso wir unser Praktikum bei den Grünen absolvierten und stellten viele Fragen. Wir bekamen einen kleinen Einblick in den politischen Apparat Landtag.

Nach der Mittagspause sprachen wir mit Arne Braun, parlamentarischer Berater in Kultur und Sport. Er erzählte uns über sein Aufgabengebiet als parlamentarischer Berater, als Webmaster und als Mitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit. Er sprach über den Umgang mit den Medien und der Presse, erläuterte vieles über die Arbeit der Opposition, wie Politik funktionieren sollte und wie sie tatsächlich funktioniert.

Danach erkündigte ich mich am PC auf der Website der Grünen über >>Grün-macht-mobil<< und das "Grüne Autopapier", eine Art Forum, in dem jeder seine Meinung zu einem bestimmten politischen Thema posten und mit anderen darüber diskutieren kann. Ein Eindruck hatte sich verfestigt: Die Grünen sind auf keinen Fall jene "Öko-Spinner", wie es wohl manche vermuten, sondern eine etablierte Partei mit 17 Abgeordneten. Ich erwartete mit Spannung, was der Rest der Woche noch bringen würde.

Leroy

Tag 2

Der zweite Tag unseres Bogys begann mit einer Führung durch den Landtag, die wir mit zwei Schulklassen aus Konstanz machten. Man zeigte uns den Plenarsaal und wir führten, zusammen mit drei Abgeordneten von Grünen, SPD und CDU und den beiden Schulklassen eine richtige Debatte im Plenarsaal des Landtages.

Es ging um die derzeit diskutierten Killerspiele. Bei der Diskussion merkte man richtig, dass die Abgeordneten sich sehr für unsere Meinung interessierten. Danach erklärte uns der nette Führer noch die Aufgaben des Ministerpräsidenten, der Minister usw. und wie sie alle gewählt werden.

Dann stand Mittagessen mit der Abgeordneten Renate Rastätter an. Sie war Spezialistin für Schule und Tierschutz und erklärte uns das "grüne Schulmodell". Die Dreiteilung soll es nicht mehr geben, sondern alle Schüler sollen viel länger zusammen unterrichtet werden. Danach sprachen wir über Umwelt, vor allem über die die Massenabfertigung der Tiere in großen Fabriken und was die Politik dagegen tut. So kauft Renate Rastätter selbst z.B. nur Bioware und ernährt sich vegetarisch.

Nachdem Mittagessen wartete die Fraktionssitzung. Es ging zuerst darum, wie es mit der baden-württembergischen Autoindustrie weitergehen soll. Dazu sprach ein Professor Willi Dietz von der FH Geislingen über die Premiumautos der Stuttgarter Hersteller und die Alternativen dazu. Ziel: Weg von hohen PS-Zahlen, hin zu kleinem aber effizienten Motoren, die schonen die Umwelt und verursachen weniger CO2 Emissionen.

Fraktionssitzung: Edith Sitzmann, Porf. Willi Dietz und Franz Untersteller

Danach war dann erst mal Pause angesagt. Es gab Kuchen und Kaffee.

Dann ging es weiter mit dem Thema Milch und wie man die Milchbauern wieder glücklich machen kann. Darüber wurden auch sehr viel geredet.

Am Ende der Versammlung wurde noch über ein paar Anträge abgestimmt, dort kam dann auch eine sehr lockere Stimmung bei den Abgeordneten auf. Man merkte, dass der Feierabend rief, und die meisten Abgeordneten nach diesen drei Stunden auch keine Lust mehr hatten rumzusitzen.

Tag 3

Hier  geht's ja schlimmer zu als in der Schule! Übertrieben? Schön wär's. Wir, die BOGYs hatten gestern die Möglichkeit, beim Schulausschuss dabei zu sein, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.

Dem Abgeordneten, der gerade redet wird öfters nicht zugehört, stattdessen trinkt man Kaffe, isst voller Hingabe seinen Kuchen, bezahlt den Kaffee/Kuchen, blättert in Unterlagen (was ja sogar zum Thema gehören könnte) und flüstert mit dem Nachbarn.

Kommt es dann zu einer Abstimmung überrascht das Ergebnis nicht, es ist sogar unglaublich eintönig: Alle Abgeordneten der Opposition stimmen immer gemeinsam, und alle Abgeordneten der Regierungsparteinen stimmen dagegen. Dazu muss man sagen, dass die meisten Anträge von den Grünen oder der SPD gestellt werden.

Doch den Abgeordneten der Oppositionsparteien ist von vorne rein klar, dass ihre Anträge grundsätzlich abgelehnt werden, da die Regierung die Mehrheit in den Ausschüssen hat. Bemerkungen nach dem Motto: "Ich geben Ihnen da recht, aber ich kann ja nicht für die Opposition stimmen", oft wird auf den Koalitionspartner verwiesen, der leider nicht zustimmen will.

Haben wir nicht mal gelernt, dass jeder Politiker nur seinem Gewissen verpflichtet ist?

Liegt das vielleicht daran, dass die CDU in Baden-Württemberg schon über ein halbes Jahrhundert an der Macht ist und deshalb prinzipiell nicht zustimmt?

Bemerkenswert, dass die Opposition nicht aufgibt und weiterhin fleißig Anträge stellt. Renate Rastätter meint dazu: "Eine gute Opposition regiert mit." Da fragt man sich erst mal, wie soll denn das funktionieren, wenn die Anträge sowieso abgelehnt werden? Doch es geht: Denn sie meint damit, dass die Regierungsparteien den Anträgen zwar nie zustimmen, aber nach einiger Zeit gibt´s Anträge von der CDU, die den alten der Grünen sehr ähneln.
Es ist wirklich schön, dass die Abgeordneten der Opposition sich nicht demotivieren lassen, denn wir waren nach der Sitzung schon etwas niedergeschlagen.

Tag 4

Heute Morgen konnten wir um Punkt 10 Uhr bei der sogenannten "kleinen Lage" mit dabei sein. Das ist eine täglich durchgeführte Telefonkonferenz.

Zunächst werden dort die aktuellen Themen, die an diesem Tag in den Zeitungen behandelt werden, aufgelistet, kurz erläutert, bewertet und diskutiert. Dann werden die anstehenden wichtigen Termine besprochen (wie heute z. B. die Unterzeichnung von Stuttgart 21). Wenn nötig werden außerdem weitere Termine ausgemacht und wann welche Pressemitteilungen stattfinden sollen. Diese Konferenz dauerte 25 Minuten.

Anschließend hatten zwei von uns ein Gespräch mit der Abgeordneten Brigitte Lösch, die für Familien, Kinder, Frauen und Sucht zuständig ist. Sie ist Vorsitzende des Sozialausschusses, den wir am Nachmittag noch besuchen durften. Wir haben über den Ablauf des folgenden Ausschusses gesprochen und über die Themen, die dort behandelt werden.

Um 14 Uhr ging es dann in den Sozialausschuss. Außer Brigitte Lösch war von den Grünen noch Bärbl Mielich anwesend, die gesundheitspolitische Sprecherin.

Nachdem wir am Vortag dem Bildungsausschuss beigewohnt hatten, war ich auf das Schlimmste vorbereitet. Doch der Ausschuss überraschte mich im positiven Sinne.

Von den 16 auf der Tagesordnung vorgesehenen Themen wurden fast alle behandelt. Die gesamte Zeit über verhielten sich alle höflich – im Verhältnis zum gestrigen Bildungsausschuss. – und der jeweiligen Gegenseite wurde viel Respekt entgegengebracht. Man hörte sich in der Regel zu, es fielen kaum Beleidigungen und im ganzen Saal war es deutlich ruhiger. Auch war es nicht immer so, dass die beiden Regierungsparteien (CDU und FDP) und die beiden Oppositionsparteien (SPD und Grüne) jeweils eine "Mannschaft" bildeten. Es konnte durchaus auch vorkommen, dass sich die beiden Seiten vermischten.

Ich fand es toll, weil wir sehen konnten, dass es auch anders ablaufen kann. Es hat mir gezeigt, dass man sich nach dem ersten Mal noch kein endgültiges Urteil erlauben darf und mein Bild von Landtag und Politik wieder ein bisschen zurechtgerückt.

Nicht zuletzt war der gute Ablauf auch der Vorsitzenden Brigitte Lösch zu verdanken, die diese drei Stunden super gemanagt hat.