Länder schon bei Suche nach Bundespräsidenten-Kandidat/in beteiligen

Die Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, Edith Sitzmann, forderte am Sonntag, die Länder an der Kandidatensuche für das Bundespräsidentenamt zu beteiligen und unterstützte damit eine Forderung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

"Die Hälfte der Vertreter in der Bundesversammlung stellen die Landtage. Deshalb müssen die Länder schon bei der Auswahl der Kandidaten beteiligt werden - nicht erst bei der Abstimmung", sagte Sitzmann mit Blick auf die seit Christian Wulffs Rücktritt am Freitag laufende Kandidatensuche.

"Wir wollen einen Kandidaten oder besser eine Kandidatin, der oder die parteiübergreifend getragen wird. Die Entscheidung dafür kann nicht allein von Bundespolitikern getroffen werden", sagte Sitzmann.

Bei der letzten Wahl zum Bundespräsidenten entsandte der Landtag von Baden-Württemberg 79 Wahlmänner und -frauen. Ausgehend von dieser Zahl stünden der Grünen Landtagsfraktion in Baden-Württemberg 20,5 Sitze zu. Zudem sei die Zeit reif für eine Bundespräsidentin, so Sitzmann.

Als Verhandlungsführer für die Grünen schlägt Sitzmann Stefan Wenzel, Chef der grünen Landtagsfraktion in Niedersachsen, vor. Der Vorsitzende der grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz sei der Richtige, um für die grünen Landtagsfraktionen die Verhandlungen zu führen.