Edith Sitzmann: „Wir brauchen Spielräume für wichtige Zukunftsaufgaben“

Grüne: Schrittweiser Abbau des strukturellen Defizits im Blick

Die Grünen im Landtag haben bei ihrer Klausurtagung ausführlich Fragen einer nachhaltigen Haushaltspolitik erörtert. Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen, betonte, es sei das gemeinsame Ziel in der Koalition, in 2011 und 2012 keine weiteren Kredite aufnehmen zu wollen. Gleichzeitig sehe die grüne Fraktion die Notwendigkeit, bisher vielfach als zwangsläufig betrachtete Strukturen infrage zu stellen, um finanzielle Spielräume für wichtige Zukunftsaufgaben – insbesondere für eine ökologische und soziale Modernisierung und für Bildung freizuschaufeln. Dies betreffe insbesondere Themen, die im Koalitionsvertrag als Priorität vereinbart wurden. Edith Sitzmann: „Dass für 2011 keine Kredite aufgenommen werden müssen, war unser Ziel und ist sehr erfreulich. Wir möchten den Blick über die Haushaltsjahre 2011 und 2012 hinaus erweitern. Unser Ziel ist der schrittweise Abbau des strukturellen Defizits im Landeshaushalt.“ Wir appellieren an den Ministerpräsidenten, eine Kommission einzusetzen, die strukturelle Änderungen erarbeitet. Sitzmann geht davon aus, dass man „über den einen oder anderen Punkt“ mit der SPD noch reden müsse.