Edith Sitzmann: In Zukunftschancen investieren und den Landeshaushalt konsolidieren – das sind die Themen, um die es geht

Herbstklausur der grünen Landtagsfraktion in Offenburg

Die Landtagsfraktion der Grünen trifft sich zu ihrer Herbstklausur vom Dienstag, 13.9. bis Donnerstag 15.9.2011 in Offenburg. Bei dieser ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause haben die Abgeordneten ein umfangreiches Arbeitsprogramm zu bewältigen. Zu Beginn der Tagung wird Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen ausführlichen Bericht zur Arbeit der grün-roten Landesregierung geben. Die Themenpalette auf der Klausurtagung reicht von den Eckdaten des nächsten Landeshaushalts über die Gesetzesvorhaben in der Bildungspolitik bis zu den Vorbereitungen für die Volksabstimmung im Zusammenhang mit Stuttgart 21.
Für die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann stellen die kommenden Jahre eine große Herausforderung dar. "Entscheidend wird sein, dass es gelingt, diese Zeiten des Wandels zu gestalten, die notwendigen Zukunftsinvestitionen etwa in der Bildung oder der Energiewende zu tätigen und gleichzeitig den Haushalt zu konsolidieren. Wichtig ist, die Menschen im Lande an den Entscheidungen zu beteiligen. Zuhören ist für uns erste Politikerpflicht, Bürgerbeteiligung ein Topthema."  Darüber will man auf der Klausurtagung mit der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler diskutieren.
Die Fraktion erhält außerdem durch Verkehrsminister Winfried Hermann einen aktuellen Bericht über den Stand der Planungen bei der Rheintalbahn. Von der Landesregierung nehmen ferner die Staatsministerin Silke Krebs und der Minister für ländlicher Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde an der Klausurtagung teil. Am Donnerstag erwarten die grünen Abgeordneten den Besuch der SPD-Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Gabriele Warminsky-Leitheußer. Vom Landesvorstand der Grünen Baden-Württemberg sind der Vorsitzende Chris Kühn und der Landesschatzmeister Harald Dolderer dabei. Kühn wird einen Ausblick auf den anstehenden Landesparteitag der Grünen in Aalen geben.
Am Dienstagnachmittag wird die Fraktion und die Mitglieder der Landesregierung durch Offenburgs Oberbürgermeisterin Edith Schreiner begrüßt. Bereits am Mittwoch wird die Fraktion in der Ortenau zahlreiche Vor-Ort-Besuche absolvieren.
Nach Abschluss der Tagung wird die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann die Beratungsergebnisse bei einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag in Stuttgart präsentieren. Die intensive Arbeitswoche ist damit aber nicht zu Ende: Am Freitag 16.9.2011 findet bereits die erste Plenarsitzung des Landtags nach der Sommerpause statt.