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8. Juli 2011

Wolfgang Raufelder: „Es war absehbar, dass der enge Zeitplan und die voreiligen Schlussfolgerungen der Bahn nicht zu halten sind“

Grüne fühlen sich durch Verschiebung der Stresstest-Präsentation in ihrer Kritik am Bahnprojekt Stuttgart 21 bestätigt

Raufelder, Wolfgang

Die Ergebnisse der heutigen Vorbereitungssitzung zum Stresstest unter Leitung von Heiner Geißler bestätigt die Bedenken der Grünen im Landtag und im Stuttgarter Gemeinderat, dass der Stresstest der Bahn in vielerlei Hinsicht ungenau und mangelhaft ist. Dies zeigt sich insbesondere daran, dass die Schweizer Gutachter der sma für die Auswertung der Bahn-Unterlagen nun eine Woche länger als ursprünglich geplant benötigen. "Es war absehbar, dass der enge Zeitplan und die voreiligen Schlussfolgerungen der Bahn nicht zu halten sind", so der verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Wolfgang Raufelder. Auch die Drohkulisse der Bahn, sie müsse am 15. Juli endgültig vergeben, ist in sich zusammen gebrochen. "Dies zeigt, dass die Bahn lieber pokert, als transparent und seriös zu agieren", so der für das Projekt Stuttgart 21 zuständige grüne Landtagsabgeordnete Daniel Renkonen.
Völlig unverständlich ist für die Grünen, warum der Untersuchungszeitraum des Stresstests nicht wie gefordert die morgendliche Spitzenstunde umfasst, sondern den weit gefassten Zeitraum zwischen 6 und 10 Uhr. Nach Ansicht der Grünen basiert die Simulation der Deutschen Bahn auf einem unzureichenden Verständnis von guter Betriebsqualität. Zudem ist die von Geißler eingeforderte entscheidende Verbesserung der Verkehrssicherheit im Interesse von Behinderten, Kindern und älteren Fahrgästen nicht nachgewiesen. Auch wurden die im Schlichterspruch geforderten Pläne für ein Stör- und Notfallkonzept bislang immer noch nicht vorgelegt. "Was geschieht beispielsweise, wenn die S-Bahnstrecke gesperrt werden muss, wie das bereits häufiger der Fall war", fragt Jochen Stopper von der grünen Gemeinderatsfraktion in Stuttgart. Als weiteren Kritikpunkt führen die Grünen auf, dass die im Schlichterspruch geforderte "leistungsfähige Anbindung der Gäubahn" ebenfalls überhaupt nicht berücksichtigt ist.
Angesichts dieser Unklarheiten und Mängel ist für die Grünen in Land und Stadt eine deutliche Verschiebung der öffentlichen Präsentation und Debatte des Stresstests unumgänglich.

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