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7. September 2010

Grünen-Spitze begrüßt SPD-Vorstoß eines Volksentscheids zu Stuttgart 21

Kretschmann, Winfried - neu 2

Die Landesvorsitzenden der Grünen Silke Krebs und Chris Kühn sowie der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Landtag Winfried Kretschmann haben den Vorschlag der SPD, zu Stuttgart 21 einen Volksentscheid durchzuführen, grundsätzlich begrüßt. „Wir kennen den Vorschlag zwar nicht im Detail, wenn die SPD aber einen praktikablen und juristisch einwandfreien Vorschlag vorlegt, das Volk entscheiden zu lassen, dann unterstützen wir das ausdrücklich. Ein Volksentscheid muss allerdings mit einem sofortigen Bau-, Vergabe- und Abrissstopp verbunden werden. Die Bagger müssen ruhen, bis das Ergebnis eines Volksentscheids vorliegt. Schon jetzt bedeutet der Vorstoß der SPD, dass von einer Unumkehrbarkeit von Stuttgart 21 zukünftig nicht mehr die Rede sein kann. Wir fordern auch die anderen Stuttgart 21-Befürworter auf, einen Volksentscheid zu unterstützen und ihn nicht mit juristischen Winkelzügen zu blockieren“, so die Grünen-Spitze zum Vorstoß führender SPD-Politiker.

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