
NR. 224/2010
Datum: 19. August 2010

Die Grünen im Landtag unterstützen die Forderung des VCD nach einem sogenannten „Stresstest“ für Stuttgart 21. Werner Wölfle, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Das Gutachten von SMA hat dem Land schlüssig nachgewiesen, dass die schlimmsten Engpässe nicht im unterirdischen Bahnhof selbst, sondern im Bereich der Fildern liegen. Ministerin Gönner hat in der Landtagsdebatte zu Stuttgart 21 aber nur an einer von mindestens vier Schwachstellen nachgebessert. Bis zur Vorlage einer schlüssigen unabhängigen Untersuchung gilt deshalb weiterhin die Aussage von SMA aus dem Jahr 2008, dass „das Gesamtsystem nur schwer beherrschbar ist und Angebotsausweitungen in der Zukunft nur sehr eingeschränkt möglich“ sein werden."
Die von Ministerin Gönner veröffentlichte aktuelle Stellungnahme von SMA ist nach Auffassung der Grünen keine Entlastung für die Planer von Stuttgart 21. Werner Wölfle: „Wenn man dieses offensichtlich vom Land bestellte Papier zwischen den Zeilen liest wie ein Arbeitgeberzeugnis für einen schlechten Angestellten, ist es eine einzige Ohrfeige für die Landesregierung. Der Satz 'Die Bestandsanalyse in Stuttgart hat deutlich gemacht, dass die geplante Infrastruktur knapp bemessen und nicht überdimensioniert ist', bedeutet übersetzt, dass Angebotsausweitungen in der Zukunft kaum möglich sein werden."
Die Landesregierung stehe jetzt unter Zugzwang, so Wölfle: „Die bisher veröffentlichten nichtssagenden Allgemeinplätze können niemanden mehr überzeugen. Selbst das zweite Gleis am Flughafenbahnhof wurde erst überstürzt beschlossen, als der Engpass nicht mehr wegzuleugnen war. Wir brauchen eine unabhängige Untersuchung des gesamten Betriebskonzeptes durch SMA; die dann auch vollständig veröffentlicht werden muss.“
Die Ankündigung der Ministerin, dass es weitere Untersuchungen durch die DB und Prof. Martin geben solle, versteht Wölfe eher als Drohung: „Prof. Martin hat sich mit dem Gutachten für das Gerichtsverfahren längst disqualifiziert. Damals blendete er die entscheidenden Engpässe auf den Fildern einfach aus. Wir glauben wie der VCD, dass das Land den Prozess höchstwahrscheinlich nur wegen dieses Tricks gewonnen hat. Ein Nachweis der Leistungsfähigkeit, den auch die Gegner des Projektes akzeptieren werden, hat weder die DB noch die Uni Stuttgart vorgelegt. SMA besitzt die notwendige Qualifikation und hat seine Unabhängigkeit bewiesen."