Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 spitzt sich zu

Winfried Kretschmann und Werner Wölfle: Einladung zu Spitzengespräch

„Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 spitzt sich zu, Gegner und Befürworter stehen sich unversöhnlich gegenüber. In dieser Situation wenden wir uns mit der dringenden Bitte um ein Spitzengespräch zwischen Ihnen und Vertretern der Gegner des Projektes an Sie“, so laden der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Winfried Kretschmann und der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat Werner Wölfle die Befürworter des Projektes Stuttgart 21 zu einem ersten Spitzengespräch ein. Das Schreiben geht an Ministerpräsident Stefan Mappus, Bundeverkehrsminister Peter Ramsauer, Oberbürgermeister Wolfgang Schuster, den Vorsitzenden des Verbands Region Stuttgart Thomas Bopp und den Vorstandsvorsitzender Deutsche Bahn AG Dr. Rüdiger Grube.

Die Einladung bezieht sich auf den Vorschlag von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer für ein Moratorium. In dem Spitzengespräch soll erörtert werden, wie ein Moratorium gestaltet werden könnte. Für eine befristete Zeit sollten die Baumaßnahmen gestoppt, aber gleichzeitig auch keine Demonstrationen von den Gegnern organisiert werden. „Während dieser Zeit soll eine paritätisch besetzte Stuttgart 21-Konferenz durchgeführt werden. Sie soll alle möglichen Lösungen ergebnisoffen erörtern und sämtliche Vor- und Nachteile der verschiedenen Vorschläge abwägen, heißt es in dem Einladungsschreiben“, von Kretschmann und Wölfle.

 „Ergebnisoffen“, so Kretschmann, „bedeutet natürlich auch, dass es zu einem Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 kommen kann“. Für die Grünen steht aber nicht nur die Sinnhaftigkeit des Projektes Stuttgart 21 zur Debatte: „Es geht auch um die Legitimität staatlichen Handelns, um die Autorität der Parlamente und letztlich um das Vertrauen in unsere Demokratie.“

Brief an Mappus, Ramsauer, Schuster, Bopp und Grube

Versöhnen statt graben - Wie der Konflikt um Stuttgart 21 entschärft werden kann