Winfried Kretschmann: Herr Mappus, wie hoch soll der Preis denn noch werden?

Grüne: Kostenexplosion bei Neubaustrecke – Ende der Fahnenstange längst nicht erreicht

Wenig überrascht zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Winfried Kretschmann, von der aktuellen Kostenprognose für die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm: „Auch die heute von DB-Chef Grube genannten knapp 3 Milliarden € werden nicht reichen. Eine seriöse Abschätzung der Kosten ist derzeit nicht möglich, weil für schwierige Abschnitte bisher gar keine Planfeststellung vorliegt. Wie bei Stuttgart 21 wird die die wahre Kostenexplosion erst präsentiert werden, wenn die Bauplanung vorliegt. Das Ende der Fahnenstange ist noch lange nicht erreicht.“
Kretschmann verweist darauf, dass die Stuttgart 21-Kritiker immer von einer Summe von rund 10 Mrd. € für beide Projekte ausgegangen sind: „So weit entfernt sind wir von dieser Summe nicht mehr. Ich bin sicher, dass dieser Betrag überschritten wird, sollte an den bisherigen Planungen festgehalten werden.“
Für Kretschmann ist völlig offen, ob und wann der Bund die Haushaltsmittel für die Neubaustrecke bereitstellen wird, die für ihre Fertigstellung notwendig sind. „Nach den bekannt gegebenen Kostensteigerungen kann sich das Land die Hoffnung abschminken, beide Projekte bis 2019 fertigzustellen. Die 950 Mio. € Landeszuschuss werden an anderer Stelle fehlen.“ Die Antwort der Bundesregierung vom 03.03.2010 (BT-Drs. 17/955) auf eine Kleine Anfrage von MdBs der grünen Bundestagsfraktion zur Neubaustrecke Wendlingen – Ulm, lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Seitens der Bundesregierung wurde eine derartige Verpflichtung nicht abgegeben“, heißt es lapidar auf die Frage, wie sie im Falle einer Kostensteigerung bei der Neubaustrecke sicherstellen will, dass beide Projekte zeitgleich eröffnet werden können.
Unklar ist auch, ob die Neubaustrecke nach den Kostensteigerungen überhaupt noch ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist. Möglicherweise ist das ganze Projekt, so wie es aktuell geplant wird, gefährdet. Kretschmann: „Ohne die Neubaustrecke ist Stuttgart 21 aber sinnlos. Das weiß auch Ministerpräsident Mappus.“ Mappus hatte am Wochenende geäußert, dass er das Projekt nicht um jeden Preis durchziehen wolle. „Wenn dieser Preis jetzt noch nicht erreicht ist, wie hoch soll er denn noch werden?“, so Kretschmann.
Der Zusicherung von DB-Chef Grube, die DB werde die Mehrkosten übernehmen, schenkt Kretschmann nur wenig Glauben. „Erfahrungsgemäß wird dadurch ein solches Projekt zeitlich gestreckt und wird nur länger dauern, das führt dazu, dass Mittel für notwendige Projekte wie die Gäubahn, die Südbahn oder im Rheintal Gefahr laufen, auf den St. Nimmerleinstag verschoben zu werden.“