Franz Untersteller: Grüne treiben Gönner zum Ausstieg vom Solarausstieg

Grüne zu Solarförderung

Franz Untersteller, der energiepolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, reagierte mit Genugtuung auf die neueste Äußerung von Umweltministerin Tanja Gönner zur Solarförderung: "Kurz vor knapp hat Tanja Gönner gemerkt, dass wir es uns in Baden-Württemberg nicht gefallen lassen können, wenn die Bundesregierung unsere baden-württembergische Solarbranche platt machen will. Dabei geht es immerhin um einen Umsatz von 3,4 Milliarden Euro und rund 10.000 Arbeitsplätze im Land."
Untersteller verwies auf einen gleichlautenden Brief an Umweltministerin Gönner sowie an Wirtschaftsminister Ernst Pfister. Darin hatte der energiepolitische Sprecher der Grünen die Minister aufgefordert, gemeinsam mit den bereits gegen die Solarkürzung aktiven Ländern wie Thüringen und Rheinland-Pfalz über den Bundesrat Änderungen an den geplanten Kürzungen zu erreichen. "Offenbar hat der Vorstoß Wirkung gezeigt", so Untersteller. Umweltministerin Gönner hat heute - im Sinne der Forderung von Untersteller - angekündigt, mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat gegen die drastische Kürzung der Einspeisevergütungen vorgehen zu wollen. Diese sollten nach dem letzten Entwurf des Bundesumweltministeriums zum 1. Juli 2010 in Kraft treten.