Grüne bekräftigen ihre Forderung nach Verbot der HDJ

Uli Sckerl: „Kinder und Jugendliche brauchen wirksamen Schutz vor den Werbemethoden dieser Nazis“

Der rechtsextremistische Verein „Heimattreue Jugend“ (HdJ) hatte in den vergangenen Wochen mit einem Kinder- und Jugend- Zeltlager nach Nazi-Strickart von sich Reden gemacht. Das Camp in Mecklenburg-Vorpommern war polizeilich aufgelöst worden, Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
Nachdem sich herausgestellt hatte, dass der Leiter des Camps in Baden-Württemberg (Rottenburg) lebt, haben die Landtagsgrünen nach Aktivitäten diese Vereinigung im Lande und den nächsten Schritten der Behörden gefragt, sowie das Vereinsverbot der HDJ gefordert. Dazu liegt nun eine Stellungnahme des Innenministeriums vor.
„Auch die Landsregierung bestätigt damit, dass die Aktivitäten der HDJ eine Bedrohung der demokratischen Grundordnung darstellen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Uli Sckerl. Das so genannte „Lebensbund-Konzept“ der HDJ ziele darauf ab, Kinder und Jugendliche durch angeblich unpolitische Veranstaltungen für die Nazi-Szene zu ködern. „Die offen neonazistische Agitation gegenüber Kinder und Jugendlichen macht die besondere Gefährlichkeit der Truppe aus, deren Schwerpunkt in Baden-Württemberg offensichtlich im Rhein-Neckar-Kreis liegt“, so Sckerl weiter. Bei dem aufgelösten Sommercamp waren immerhin acht Kinder und Jugendliche aus Baden-Württemberg angetroffen worden.
Die Landtagsgrünen begrüßen, dass die Landesregierung hier klar Stellung bezieht und die Durchführung eines vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahrens befürwortet. Ziel müsse weiterhin, so Sckerl abschließend, das Verbot der HDJ sein.