Zu Höherem berufen?

Winfried Kretschmann (Grüne): Atemberaubende Kehrtwendung Oettingers

Im Zuge der Diskussion um die Ökosteuersenkung zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Winfried Kretschmann von der Halbwertzeit von Äußerungen der Ministerpräsidenten erstaunt. Kretschmann: „Atemberaubend, in welchem Tempo Oettinger diese Kehrtwendung vollzogen hat.“ So hatte er Anfang Juli in der Stuttgarter Zeitung noch geäußert; dass zwar Handlungsbedarf bestehe, „aber nicht im Steuerrecht.“ Denn: „Jede Erleichterung würde binnen kurzer Zeit durch entsprechende Preissteigerungen zunichte gemacht. Bund und Länder sollten nicht Mehrausgaben und wünschenswerte Steuersenkungen in den Vordergrund stellen.“ Kretschmann: „Oettinger reiht sich jetzt damit in die Reihe der Populisten ein, die in den vergangenen Wochen mit Vorschlägen zur Abgabesenkung die Schlagzeilen beherrschten. Und damit fühlt er sich sogar noch zu Höherem berufen.“