Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg

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  1.  Pressemitteilung

Bienensterben

18. Juni 2008

Grüne: Wunsch nach Öffentlichkeit der Ausschussberatung umgehend mitgeteilt

Imker nicht zugelassen

Murschel, Bernd

Die Grünen wiesen den Vorwurf zurück, das Ansinnen einer Öffentlichen Beratung im Ausschuss sei zu kurzfristig gewesen. Der agrarpolitische Sprecher der Grünen im Landtag Dr. Bernd Murschel sagte, die Grünen hätten bereits mit Schreiben vom 5. Juni – einen Tag nach der Verweisung des Grünen Antrags durch das Landtagsplenum an den Ausschuss und somit umgehend - den Ausschussvorsitzenden davon in Kenntnis gesetzt, dass die Grünen eine öffentliche Beratung wünschten.
Die Grünen hätten den betroffenen Imkern mitgeteilt, dass sie den Antrag auf öffentliche Sitzung stellen werden mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass dies erst zu Beginn der Sitzung entschieden werden kann. Einen Antrag auf öffentliche Sitzung zu stellen, ohne dass dies in der Öffentlichkeit auch bekannt ist, sei verständlicherweise unsinnig. „Wir haben uns vollkommen korrekt verhalten“, so Dr. Murschel.

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